RT-Duits: 25-06-2024,

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Montag Haftbefehle gegen Russlands Ex-Verteidigungsminister Sergei Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow erlassen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung auf der Homepage des IStGH hervor.

Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Schoigu und Gerassimow

Quelle: Sputnik © Dmitri Charitschkow, Verteidigungsministerium der RF

Die Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat offenbar schon am Montag Haftbefehle gegen den ehemaligen Verteidigungsminister der Russischen Föderation und aktuellen Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergei Schoigu, und Generalstabschef Waleri Gerassimow erlassen, wie auf der Website des Gerichtshofs zu lesen ist.

“Am 24. Juni erließ die Vorverfahrenskammer II des Internationalen Strafgerichtshofs (…) Haftbefehle gegen zwei Personen, Sergei Kuschugetowitsch Schoigu und Waleri Wassiljewitsch Gerassimow, im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine wegen angeblicher internationaler Verbrechen, die mindestens vom 10. Oktober 2022 bis mindestens zum 9. Mai 2023 begangen wurden”, heißt es in der Erklärung.

Russland hat das Römische Statut des IStGH, das seiner Tätigkeit zugrunde liegt, nicht unterzeichnet und erkennt die Zuständigkeit des in Den Haag ansässigen Gerichtshofs nicht an. Auch andere Länder, in denen in der Summe mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt, erkennen die Zuständigkeit des IStGH nicht an. Dazu gehören neben Russland Länder wie Aserbaidschan, Weißrussland, Ägypten, Indien, Indonesien, Iran, Kasachstan, China, Saudi-Arabien, die Vereinigten Staaten und die Türkei.

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Im vergangenen März hatte die Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofs bereits einen Haftbefehl gegen Präsident Wladimir Putin und die Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa erlassen. Der russischen Seite wird unter anderem die “illegale Ausfuhr” von Kindern vorgeworfen,

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