RT-Duits: 25-06-2024,

Medienberichten zu Folge sollen sich die Staats- und Regierungschefs der EU darauf geeinigt haben, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin aufzustellen.

Kaja Kallas, bisher estnische Ministerpräsidentin, soll Nachfolgerin von Josep Borrell werden. Als Präsident der Gruppe der Staats- und Regierungschefs ist der ehemaligen portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa vorgesehen.

Kaja Kallas ist bisher durch selbst im Kontext der EU ausgeprägt russophobe Aussagen aufgefallen, kombiniert mit Geschäften ihres Ehemannes in Russland. Es gibt einen russischen Haftbefehl gegen sie wegen ihrer Beteiligung an der Zerstörung und Schändung sowjetischer Denkmäler; ein Detail, das im Zusammenhang mit einer Position als “Außenministerin” der EU interessant werden könnte.

Die Unterhändler dreier Fraktionen im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokraten und der Liberalen, sollen sich auf diese Besetzung geeinigt haben. Der formelle Beschluss erfolgt am kommenden Donnerstag.

Die Verhandlungen führten für die EVP der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis, für die sozialdemokratische Fraktion S&D Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Regierungschef Pedro Sánchez, und für die Liberalen der französische Präsident Emmanuel Macron und der designierte NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Bei dieser Zusammensetzung ist das Ergebnis wenig überraschend.

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