RT-Duits: 31-12-2024,
31 Dez. 2024 14:58 Uhr
Von Dagmar Henn
Ein Jahr weiter, und es wirkt wie ein entsetzlicher Stillstand. Langsam wird auch den Begriffsstutzigen in Deutschland klar, dass die 2022 eingeleiteten Sanktionen gegen Russland genau die vorhergesagten Folgen hatten ‒ der Niedergang der deutschen Automobilindustrie, verkörpert in Rekordverlusten und einer Unzahl von Entlassungen und Betriebsschließungen im ganzen Sektor der Zulieferindustrie, machte das mehr als sichtbar, obwohl nach wie vor die deutschen Leitmedien so tun, als hätte das eine mit dem anderen rein gar nichts zu tun.
Nichts von dem, was seitens der Bundesregierung gegen die Bevölkerung losgelassen wurde, führte zu größeren Protesten. Dabei ist kaum mehr vorstellbar, welche Ressourcen mittlerweile aufgewandt werden, um “Beleidigungen” im Internet zu verfolgen, nicht nur mit Strafbefehlen, sondern auch mit Hausdurchsuchungen. Als gäbe es keine ernstzunehmenden Straftaten mehr, sodass Polizei und Staatsanwaltschaften ihre ganze Energie der politischen Meinungskontrolle widmen könnten. Was natürlich nicht stimmt, sondern um den Preis geschieht, eine ohnehin brüchige Strafverfolgung weiter zu demontieren.
2024 begann mit einer großen öffentlichen Kampagne für das Verbot der AfD. Gestartet mit einer “investigativen Recherche” aus einer der Filialen des grünen Parteigeheimdienstes, Correctiv, gefolgt von staatlich organisierten Aufmärschen “gegen Rechts”. Seitens der gleichen Regierung, deren Chef, Bundeskanzler Olaf Scholz, Reden mit dem ukrainischen Faschistengruß beendete, allerdings noch ohne die in diesem Zusammenhang verräterische übliche Handbewegung. Es gab das Compact-Verbot, das zum Glück nicht völlig gelang, und immer wieder wurden “Hass und Hetze” und “Desinformation” bemüht,