TKP: 16-09-2024,
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton, ein hohes Tier innerhalb der EU-Bürokratie, ist plötzlich und unerwartet zurückgetreten.
Eigentlich hätte Ursula von der Leyen die neue EU-Kommission bereits vorstellen sollen. Thierry Breton, EU-Kommissar seit 2019, und Chef der Zensurregeln um den „Digital Service Act“, war eigentlich für eine zweite Amtszeit nominiert worden. Doch er schmeißt nun hin, und das öffentlichkeitswirksam. In den Spitzen der Kommission eskaliert offenbar der Konflikt.
Guter Tage für Meinungsfreiheit?
Frankreich wollte Breton erneut als französischen Kommissar. Er hatte sich zuvor unter anderem mit Elon Musk angelegt, und wollte strengere Zensur auf X/Twitter. Der Rücktritt kommt plötzlich und unerwartet. Ob etwas Besseres nachkommt, ist freilich quasi ausgeschlossen. Trotzdem dürfte es in Brüssel ordentlich brodeln. Und zwar nicht mehr nur auf den Straßen vor den EU-Institutionen, sondern nun auch mittendrin. Der Luxemburger Journalist Jean-Marie Jacoby schrieb dazu: „Krawall zwischen US-Vasallen“.
KRAWALL ZWISCHEN US-VASALLEN – IMPLODIERT ODER EXPLODIERT DIE EU ?
Es stimmt jedoch nicht, Breton habe für „the common European interest“ gearbeitet, denn er hat mit der ganzen Kommission für US-Interessen gegen Rußland agiert, die nicht die der Westeuropäer sind. https://t.co/Obrb26Yqw5
— Jean-Marie Jacoby (@J_M_Jacoby) September 16, 2024
Die Schuld gibt Breton in seinem Rücktrittschreiben der „fragwürdigen Führung“, gemeint ist die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als europäischer Kommissar zurück“, heißt es im Brief. Zuvor habe er die Kommission „aufgefordert, meinen Namen zurückzuziehen.“
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Was macht Breton,