Apolut: 17-06-2026, Apolut: Brief aus Budapest #11: Netflix-Politik | Von Gábor Stier

Péter Magyars radikale Inszenierung der Macht

Ein Meinungsbeitrag von Gábor Stier – aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Das politische Leben Ungarns gleicht derzeit einem aufgewühlten Bienenstock. Die siegreiche Tisza-Partei zieht wie eine Dampfwalze voran, ihre Popularität ist in schwindelerregende Höhen geschossen. Die Öffentlichkeit goutiert fast jeden Schritt der Regierung – auch solche, die rechtsstaatlich höchst fragwürdig erscheinen. Parlamentssitzungen haben sich zu den beliebtesten „Sendungen“ entwickelt, denn die Politik von Péter Magyar ist eine theatralische Inszenierung, an der die Menschen aktiv teilhaben wollen. Während die neue Macht mit enormem Tempo alles neu ordnet und die Altlasten des Vorgängersystems ins Zentrum rückt, sucht die Fidesz nach ihrer Wahlniederlage noch immer nach einer Antwort auf Magyars konfrontativen Stil.

Ein radikaler Umbruch mit hoher Geschwindigkeit

Die Ungarn kommen aus dem Staunen nicht heraus. Die Regierung unter Péter Magyar baut das System, das Viktor Orbán über 16 Jahre hinweg errichtet hat, mit atemberaubender Geschwindigkeit ab. Ein Gesetz nach dem anderen wird verabschiedet; zuletzt wurde – rechtlich umstritten und scheinbar maßgeschneidert auf Orbán – durch eine Verfassungsänderung die Amtszeit eines Ministerpräsidenten rückwirkend auf zwei Perioden beziehungsweise acht Jahre gedeckelt. Auch von der Absetzung des Staatspräsidenten lässt Magyar nicht ab, obwohl Tamás Sulyok dem Druck vorerst noch standhält. Nur wenige merken an, dass die Entfernung amtierender, legitim gewählter Führungskräfte mittels Verfassungsänderung – selbst wenn dies formal möglich ist – dem Geist der Rechtsstaatlichkeit widerspricht. Währenddessen hat die Regierung die reichsten Ungarn ins Visier genommen,

 » Lees verder