TKP: 17-10-2024, Im Grunde genommen kann man davon ausgehen, dass diejenigen Zensur benötigen, die etwas zu verbergen haben. Deshalb werden von globalistischen Organisationen wie EU, WHO, UNO, WEF und ähnlichen immer mehr Einschränkungen der Meinungsfreiheit gefordert.
Kürzlich haben TKP-Leser berichtet, dass Facebook ein Posting unseres Artikels über den Vortrag des emeritierten MIT-Professors Richard Lindzen, gehalten beim ungarischen Think Tank MCC in Brüssel, jeweils binnen eine Minute gelöscht hat. Für den digital-finanziellen Komplex – bestehend aus Großbanken, Vermögensverwalter, Milliardärs-NGOs, Google, Facebook, Amazon, Microsoft, Oracle, Apple etc – ist es wichtig, dass die Ursachen des Klimawandels nicht wissenschaftlich korrekt dargestellt werden. Alles was die angebliche menschengemachtes CO2 als das entlarvt was es ist, nämlich Unsinn, muss massiv bekämpft und unterdrückt werden. Interessant ist, wie da Staatsmacht und Konzernmacht engsten kooperieren und verschmelzen. So werden übrigens auch „Faktenchecker“ wie Correctiv finanziert. Benito Mussolini bezeichnete diese Verschmelzung übrigens als Faschismus.
Aber zurück zum Digital Services Act (DSA) und den Meldungen aus Deutschland. X, die vermeintliche „Plattform für freie Meinungsäußerung“, liefert den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten Informationen über die Nutzer der Plattform nicht nur im Zusammenhang mit „illegalen“ Äußerungen – und mittlerweile umfasst die nationale Gesetzgebung in den EU-Ländern viele „Sprachstraftaten“ – sondern auch mit legalen Äußerungen, die als „schädlich“ angesehen werden. Dies war die eigentliche Innovation der EU-Verordnung über digitale Dienste (DSA): Es schuf eine Verpflichtung für Plattformen, in Form von „Inhaltsmoderation“ nicht nur gegen illegale Inhalte, sondern auch gegen angeblich „schädliche“ Inhalte wie „Desinformation“ vorzugehen.
Es überrascht eigentlich wenig,