Telepolis: 10-11-2024, 
Welcher digitalen Standards kindgerecht sind, ist in Ländern mit fortgeschrittener Digitalisierung umstritten. Symbolbild: Juraj Varga / Pixabay Licence
Seit Mai sollte das Anschlussprogramm stehen. FDP-Ministerin stand wegen Verzögerung in der Kritik. Wovor nach dem Ampel-Aus gewarnt wird.
Die Digitalisierung an deutschen Schulen kommt nicht voran. Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über den Digitalpakt 2.0 waren schon vor dem Ampel-Koalitionsbruch schwierig. Ein zentraler Streitpunkt war die Finanzierung – das bis dato von der FDP geführte Bundesbildungsministerium bestand auf einer Aufteilung von jeweils 50 Prozent zwischen Bund und Ländern, während die Länder einen höheren Bundesanteil forderten.
Bildung und Digitalisierung als Opfer des Koalitionsbruchs?
Nun droht eine weitere Verzögerung oder sogar das komplette Scheitern des Projekts, dessen Start ursprünglich für Januar 2025 geplant war. Unter anderem Thüringens geschäftsführender Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke) macht sich deshalb große Sorgen.
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“Das Aus der Ampel trifft die Bund-Länder-Gespräche über verschiedene Bildungsfragen am blanken Nerv”, sagte der 71-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es drohe ein Flurschaden bei wichtigen gemeinsamen Projekten wie dem Digitalpakt 2.0 und dem Startchancen-Programm, “wenn es zum Abbruch der Gespräche und zur endlosen Hängepartie beim Bundeshaushalt kommt”, so Holter.
Digitalpakt 2.0: Finanzierung der Gerätewartung unklar
Der erste “Digitalpakt Schule” zum technischen Ausbau der Bildungseinrichtungen lief von 2019 bis Mai dieses Jahres. Kostenpunkt dieses Programms zur Finanzierung von WLAN, interaktiven Tafeln, Laptops und Tablets waren mehr als sechs Milliarden Euro.