Nachdenk Seiten: 19-06-2026,
Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es unter anderem um den höchst originellen deutschen Umgang mit dem Völkerrecht und die internationalen Konsequenzen. Von Leo Ensel.
Anwalt des Völkerrechts
„Die UNO-Vollversammlung entscheidet heute darüber, ob Deutschland erneut einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat erhält. Dazu ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Bundesaußenminister Wadephul sagte dem Deutschlandfunk, sollte die Bewerbung erfolgreich sein, werde Deutschland im Sicherheitsrat als ‚Anwalt des Völkerrechts‘ auftreten.“ So der Deutschlandfunk am 3. Juni in seinen „Informationen am Morgen“. – Ein Versprechen, das die Vollversammlung der UNO wenige Stunden später auf ihre Weise würdigte.
gegen uns gearbeitet
Haben nämlich laut Johann Wadephul einige Länder bei Deutschlands (vergeblicher) Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Darunter – natürlich – Russland! (Eine andere Erklärung kann es nicht geben.) (vgl. „Grundsympathie“)
Gestaltungsanspruch
„Die Militärstrategie folgt dem Gedanken, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas in einer komplexer und schärfer werdenden Bedrohungslage eine Führungsrolle in der Nato übernehmen muss und wird – auch militärisch. Sie ist Zeichen eines Paradigmenwechsels und untermauert unseren Gestaltungsanspruch“. So im Mai der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer. – Wohlgemerkt: ein „Anspruch“ auf Gestaltung. (Subtext: Das steht uns zu!) Konsequenz des „Paradigmenwechsels“: Breuers Armee zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen,