Nachdenk Seiten: 24-06-2024,

Corona-Maßnahmen, die Unterstützung der Ukraine und Aufrüstung haben Sonderausgaben und Kosten erzeugt, welche zu höheren Belastungen führen als die deutsche Einheit. Eine Aufstellung der Positionen verdeutlicht die Dimensionen der Verluste und die Auswirkungen auf den Wohlstandstaat. Anstatt die exorbitanten Summen in Bildung, Energieunabhängigkeit, Ausbau von Infrastruktur und Förderprogramme für sozial Benachteiligte zu investieren, werden damit wissenschaftlich äußerst fragwürdige Gesundheitsmaßnahmen, Kriege im Ausland und Waffen finanziert. Von Karsten Montag.

Die politischen Entscheidungen der letzten vier Jahre haben zu Sonderausgaben und Kosten geführt, welche in Summe die Marke von einer Billion Euro erreicht haben. Im Schnitt sind das 250 Milliarden Euro pro Jahr. Ein Großteil der Verluste hätte vermieden werden können, wenn die Entscheidungen zum Wohl der deutschen Bevölkerung ausgefallen wären.

Abbildung 1: Sonderausgaben und höhere Kosten aufgrund politischer Entscheidungen; Datenquellen: Bundesfinanzministerium, Wikipedia, Welt, Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Bundesnetzagentur, Kieler Institut für Weltwirtschaft, Statistisches Bundesamt, Tagesschau

Zum Vergleich: Die Kosten der deutschen Einheit (Nettotransfer, Aufbauhilfen, Sonderleistungen) beliefen sich zwischen 1990 und 2003 auf circa 1,4 Billionen Euro, im Schnitt also 100 Milliarden Euro pro Jahr. Die deutsche Einheit war bis 2019 die größte Sonderbelastung in der Geschichte Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie enthielt Investitionen, die den Menschen zugutegekommen sind. Mit 250 Milliarden Euro pro Jahr seit 2020 stellen die aktuellen Belastungen also bei weitem die größte Wohlstandsvernichtung in der Geschichte der Bundesrepublik dar. Denn nichts davon lässt sich als Investition in eine bessere Zukunft für die deutsche Bevölkerung umdeuten.

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