Nachdenk Seiten: 16-09-2024,
Das Lübecker Unternehmen Lubeca-Marine ist Eigentümer des Frachters MV Kathrin, der derzeit Container mit RDX- und TNT-Sprengstoff transportiert. Endbestimmungsort ist Israels größtes Militärunternehmen, Elbit Systems. RDX-Sprengstoff ist eine Schlüsselkomponente für die Produktion von Fliegerbomben, Granaten und Raketen, die seit Oktober 2024 vornehmlich gegen die Zivilbevölkerung in Gaza eingesetzt werden. Namibia hatte Ende August mit Verweis auf die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs in Bezug auf Israels Agieren in Gaza und Westbank und die daraus folgenden völkerrechtlichen Konsequenzen ein Andocken in allen namibischen Häfen untersagt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bundesregierung, die Einschätzung der namibischen Behörden teilt, dass der Transport der Sprengstoffe gegen Völkerrecht verstößt. Von Florian Warweg
Hintergrund
Laut einem Schreiben, das den NachDenkSeiten vorliegt, wies der Generalinspekteur der namibischen Polizei, Generalleutnant Joseph Shikongo, am 24. August die Hafenbehörden von Walvis Bay, dem größten Überseehafen Namibias, an, die am 13. August unter der Genehmigungsnummer 21/2024 erteilte Genehmigung für das Schiff MV Kathrin zu widerrufen:
“Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die dem Schiff MV Kathrin erteilte Genehmigung Nr. 21/2024 vom 13. August mit sofortiger Wirkung widerrufen wurde. Daher ist es dem genannten Schiff gemäß Kabinettsbeschluss Nr. 9.04, 06.24/006 strengstens untersagt, in die Gewässer Namibias einzufahren.“
Diese Entscheidung folgte auf die Entdeckung, dass die an Bord befindlichen acht Container mit RDX-Hexogen-Sprengstoff für Israel bestimmt waren – konkret für Israels größten Rüstungskonzern, Elbit Systems. Das Unternehmen gilt als derzeit größtes israelisches Militärunternehmen und einer der weltweit größten Verbraucher von RDX-Sprengstoffen.