Overton Magazin: 04-01-2025, Prime Minister Netanyahu visited the Air Force command and control center with Defense Minister Katz, IDF Chief-of-Staff Lt.-Gen. Halevi and Air Force Commander Maj.-Gen. Bar. Bild: x.com/IsraeliPM
Das Jahr 2024 hat in Israel politisch am 7. Oktober 2023 begonnen. Das von der Hamas verbrochene Pogrom hat den Krieg zur Folge gehabt, der das gesamte Jahr 2024 durchgehend geprägt hat und sich aller Voraussicht nach auch auf 2025 auswirken wird. Der 7. Oktober bedeutet zweifellos einen Einschnitt in der israelischen Geschichte, ist aber als solcher nicht zu verstehen, ohne die neun Monate, die diesem Datum vorausgingen, mit in Betracht zu ziehen. Denn am 4. Januar 2023 wurde von der jüngst gewählten Regierungskoalition die “Justizreform” proklamiert, welche sich jedoch sehr bald als versuchter Staatsstreich erweisen sollte. Auf diesen Versuch hat ein Großteil der israelischen Bevölkerung mit Massendemonstrationen reagiert, die mit solcher Emphase und Verve ausgetragen wurden, dass sie der “Justizreform” (vorerst) Einhalt geboten.
Die Regierung machte einen (taktischen) Rückzieher, der seinen Kulminationspunkt in Benjamin Netanjahus Plan, Verteidigungsminister Yoav Gallant aus seinem Amt zu entlassen, erreichte: Nach Ankündigung der Entlassung brach spontan eine dermaßen empörte, Tel Avivs Straßen nächtens überflutende Protestaktion aus, dass Netanjahu sich gezwungen sah, den Entlassungsakt aufzuschieben. Aufgeschoben war allerdings nicht aufgehoben; die Entlassung Gallants sollte im folgenden Jahr doch noch vollzogen werden. Man darf also mit Bezug auf Israels Politik von einem “kurzen Jahr” 2023 und einem “langen Jahr” 2024 sprechen.
Die Schockwirkung des 7. Oktober drückte sich nicht zuletzt darin aus, daß die Regierung über Wochen wie gelähmt schien,