Overton Magazin: 11-11-2024, Heute fand in Warschau die Hauptfeier des Nationalen Unabhängigkeitstages statt. Bild: gov.pl/CC BY-NC-ND 3.0 PL
Über die “neuen Herausforderungen in Folge der veränderten geopolitischen Landschaft” will sich Donald Tusk in Kürze bei Treffen mit Frankreichs Präsident Macron und Großbritanniens Premier Starmer beraten.
Das kündigte Tusk gegenüber der britischen Nachrichtenagentur Reuters am Wochenende an. Einbezogen werden in die Beratungen sollen Nato-Generalsekretär Rutte sowie die Regierungschefs der nordischen und baltischen Länder, nicht aber die bisherigen Partner Polens in der sog Visegrad-Gruppe, – Tschechien, Ungarn und die Slowakei. Macron und Nato-Generalsekretär Rutte werden in den nächsten Tagen in Warschau erwartet. Mit Starmer will Tusk sich später in Warschau oder London treffen. Mit den baltischen und nordischen Ländern will er in Stockholm konferieren.
“In den nächsten Tagen werden wir intensiv die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren, die ähnliche Ansichten wie wir über die geopolitische Situation und die Situation in der Ukraine haben”, so Tusk in der Erklärung wörtlich. Ob Deutschland in Folge der hiesigen Regierungskrise nicht einbezogen wird oder weil man, zumindest bei der noch amtierenden Regierung Scholz, ihm nicht “ähnliche Ansichten” unterstellt, ist unklar.
Tusk gilt allgemein als deutsch-freundlich. In den 90er Jahren war seine damalige Partei, der “Liberal-demokratische Kongress”, Zuwendungsempfänger von CDU und Adenauer-Stiftung. Merkwürdigerweise kündigte Tusk am Wochenende auch ein kurzfristiges Treffen von Staatspräsident Duda mit Trump an, da der aus dem gegnerischen, nationalkonservativen Lager stammende Duda bislang zu Trump die besten Beziehungen gepflegt habe. In der Präsidentenkanzlei wusste man aber zunächst nichts von einem USA-Trip Dudas.