Overton Magazin: 02-01-2025, 
Vorort von Damaskus. Bild: Instagram
Die EU hat angekündigt, ihre diplomatische Mission in Damaskus wiederzueröffnen. EU-Chef-Diplomatin Kaja Kallas sagte dazu vor dem Europaparlament: „Wir können in Syrien kein Vakuum hinterlassen. Die EU muss präsent sein.“
Der Leiter der EU-Delegation für Syrien, Michael Ohnmacht, hatte bislang seine Aufgaben aus Beirut wahrgenommen, war aber jetzt bereits zur Sondierung und Gesprächen mit der Hayat Tahrir al-Sham (HTS) in Damaskus, obwohl die EU-Sanktionen weiterhin in Kraft sind.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Syrien
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche bilateralen Beziehungen sich die Bundesregierung in Zukunft vorstellt.
Deutschland und Syrien unterhalten zwar formal weiterhin diplomatische Beziehungen, aber die Deutsche Botschaft in Damaskus ist seit 2012 geschlossen. Die syrische Botschaft in Berlin ist zwar immer noch geöffnet, allerdings ist kein Botschafter akkreditiert, sondern sie wird geleitet vom Geschäftsträger ad interim (a.i.) Abdulkareem Khwanda.
Wird Deutschland seine Botschaft in Syrien wieder eröffnen und einen Botschafter bei der von der HTS geführten Regierung akkreditieren und damit ein Regime anerkennen, dessen Schlüsselpersonal zu einer Terrororganisation gehört?
Da es aber unabdingbar erscheint, eigenes Personal in Syrien vor Ort zu haben, um dadurch über Informationen aus erster Hand zu verfügen, besteht Handlungsbedarf, so dass eine Entscheidung nicht bis nach den Bundestagswahlen aufgeschoben werden kann.
Ein Konstrukt, wie es aktuell zwischen Deutschland und Afghanistan besteht, sollte und kann allerdings keine Option sein.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Afghanistan
Nach Aussage eines Sprechers des Auswärtigen Amtes „unterhält Deutschland diplomatische Beziehungen zum Staat Afghanistan,