Overton Magazin: 24-10-2025, 
Mehaniq/Shutterstock.com
Europa rüstet sich – finanziell, militärisch, rhetorisch. Aus dem Friedensprojekt EU wird Schritt für Schritt ein Rüstungsbündnis auf Pump.
Noch vor ein paar Jahren war das große europäische Versprechen ein: „Zusammenhalt“. Kohäsion hieß das Zauberwort. Die Idee, dass arme Regionen aufholen, dass Infrastruktur wächst, dass die EU am Ende mehr ist als ein Binnenmarkt mit Bürokratie. Doch wer heute die Zahlen liest, wer die Beschlüsse der Kommission durchforstet, sieht, dass dieses Versprechen still zerlegt wird. Der neue Schwerpunkt Europas ist nicht mehr sozialer Fortschritt, sondern militärische Schlagkraft. Unter dem Stichwort „ReArm Europe“ formt sich eine Union, die sich von ihrer Friedensidee verabschiedet, um ein Rüstungsbündnis zu werden, auf Pump, in Rekordzeit und ohne demokratische Debatte.
Was früher Entwicklungsförderung hieß, nennt Brüssel jetzt „Sicherheitsarchitektur“. Und die Summen, die da umgeschichtet werden, sind gewaltig. Im Frühjahr 2025 kündigte Ursula von der Leyen an, die EU müsse „strategisch autonom“ werden. Sie sprach von 800 Milliarden Euro, die man mobilisieren könne, um Europa kriegstüchtig zu machen, eine Zahl, die so groß ist, dass sie den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre übersteigt. Laut Reuters sollen 150 Milliarden davon direkt als EU-Kredite fließen, über ein neues Instrument mit dem sprechenden Namen SAFE – Security Action for Europe. Diese Schulden laufen bis zu 45 Jahre. Bezahlen werden sie jene, die heute noch glauben, die EU sei ein Friedensprojekt.
Gefahr in den Fußnoten
Die Rhetorik ist geschickt. Man spricht von Verteidigungsbereitschaft, von Abschreckung, von Verantwortung. Doch das eigentliche Ziel ist ein Umbau der Finanzarchitektur.