Manova: 26-06-2025,
Die früheren Schweizer Bundesrätinnen Ruth Dreifuss und Micheline Calmy-Rey forderten vom Bundesrat schärfere Kritik an Israel im Zusammenhang mit dem Gazakrieg. Bundesrat Ignazio Cassis erinnerte zwar schon den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an das Völkerrecht.
Kriege während der Amtszeit von Dreifuss und Calmy-Rey
Zur Erinnerung: Während der Amtszeit der Bundesrätin Ruth Dreifuss (1993 bis 2002) und der Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (2003 bis 2011) wurden auch Kriege geführt, die Millionen Menschen das Leben gekostet hatten. Unter vielen anderen dokumentierten diese Kriege Armin Wertz in seinem Buch „Die Weltbeherrscher” aus 2017 und Daniele Ganser in seinen Dokumentationen „Illegale Kriege” aus 2016 und „Imperium USA” aus 2023. Vielleicht haben damals die Bundesrätinnen Ruth Dreifuss und Micheline Calmy-Rey schärfer Stellung gegen diese Kriege bezogen als heute Ignazio Cassis beim Gazakrieg?
Kriegsmaterialexporte während der Amtszeit von Dreifuss und Calmy-Rey
Auch während der Amtszeit von Ruth Dreifuss und Micheline Calmy-Rey exportierte die Schweiz Kriegsmaterial an die damals kriegführenden NATO-Staaten und an andere Regimes, die in militärische Konflikte verwickelt waren und die Menschenrechte mit den Füßen traten, die, wie die USA in Guantánamo, Abu Ghraib, Bagram und anderswo folterten. Innerhalb des Gremiums der sieben Bundesräte haben Dreifuss und Calmy-Rey vermutlich Stellung genommen gegen diese widerrechtlichen Waffenexporte der Schweiz an kriegführende Länder und an Regime, die folterten? Vielleicht schlugen sie damals protestierend sogar mit der Faust auf den Tisch?
Für den Krieg im Gazastreifen sind nicht nur Netanyahu und Israel verantwortlich, sondern auch die Staaten, die Israel Kriegsmaterial liefern: die USA,