RT-Duits: 10-08-2026,
Von Andrei Restschikow
Der Senat des US-Kongresses stimmte für einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der US-Sanktionen. Dieser Entwurf wurde von US-Senator Lindsey Graham (der in Russland auf der Liste der Terroristen und Extremisten steht) ausgearbeitet, der im Juli kurz nach einem weiteren Besuch in Kiew plötzlich verstarb. Der offizielle Titel der Gesetzesvorlage lautet “Lindsey O. Graham-Gesetz über Sanktionen gegen Russland und den Iran von 2026” (“Lindsey O. Graham Russia and Iran Sanctions Act of 2026”).
An dem umstrittenen Gesetzentwurf wurde mehr als ein Jahr lang intensiv gearbeitet; der Konsens darüber bildete sich im Laufe der vergangenen 18 Monate heraus. Zu den wichtigsten Mitautoren zählten auch Vertreter der Demokratischen Partei. Ben Cardin, Vorsitzender des Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, war Grahams wichtigster Verbündeter in dieser Angelegenheit aus den Reihen der US-Demokraten. Senator Richard Blumenthal verfolgte gemeinsam mit Graham über lange Zeit die Sanktionspolitik gegenüber Russland. John Amos, Senator der Republikanischen Partei, war ein weiterer Mitautor und wirkte an der Koordinierung des wirtschaftlichen Teils der Sanktionen im Energiebereich mit.
Der Gesetzentwurf blieb lange Zeit blockiert, doch die Situation änderte sich schlagartig nach dem plötzlichen Tod des 71-jährigen Graham. Sein Tod brachte den Senat paradoxerweise enger zusammen. Zwei Wochen nach Grahams Tod verkündeten Senatoren beider Parteien, einen endgültigen Kompromiss erzielt zu haben. Die Fraktionsvorsitzenden bezeichneten die Verabschiedung des Gesetzes als “die beste Möglichkeit, das Andenken und das Lebenswerk” ihres Kollegen zu würdigen.
Im Kern zielt das Dokument darauf ab, die Öl- und Gaseinnahmen Russlands durch massiven Druck auf die Abnehmer seiner Energieressourcen in Drittländern drastisch zu reduzieren.