TKP: 24-08-2024, Die Landtagswahlen vom 01.09.24 können die Parteien der Ampelunion schwer treffen. Der zusammengesetzte Begriff aus Ampel (SPD, FDP, Grüne) + Union (CDU/CSU) steht für einen Parteienblock, der das Aufkommen neuer Kräfte verhindern will. Man könnte in Anlehnung an die DDR auch den Begriff der Blockparteien verwenden. Diese waren aber unter Führung der SED gleichgeschaltet, während die heutige politische Gleichschaltung unter der Führung durch den Lobbyismus stattfindet. Deshalb wäre ein anderer Begriff wohl angebrachter.
Die politische Bewertung von Wahlergebnissen wird regelmäßig schon vor der Wahl auf der Grundlage von Umfragen vorgenommen. Die Texte liegen am Wahltag zur Veröffentlichung bereit und es werden nur noch die Zahlen eingetragen. Auch dieser Text war hierfür vorgesehen. Nach der Fertigstellung der Rohfassung konnte der Verfasser aber keinen vernünftigen Grund mehr erkennen, die Veröffentlichung zurückzuhalten. Besonders die Alternativen zu einer klassischen Regierungsbildung sollten schon am Wahlabend auf dem Tisch liegen. Die Vorschläge müssen deshalb vor dem Wahltag veröffentlicht werden.
Mindestens eine Landesregierung ohne Ampelunion wäre realistisch!
Nach dem Erkenntnisstand eine Woche vor den Landtagswahlen vom 1. September können die Parteien der Ampelunion in Thüringen und Sachsen in die Minderheit geraten. Nach den gemittelten Umfragen lt. https://dawum.de/Sachsen/ vom 19. bzw. 21.08.24 erhalten in Sachsen die AfD 42/42, die CDU 44/44, das BSW 18/19, die Grünen 8/7 und die SPD 8/8 von insgesamt 120 Sitzen. Linke, und FDP werden nicht mehr im Landtag vertreten sein. Damit würde nach den Zahlen vom 19.08. eine Patt-Situation entstehen, bei der AfD + BSW einerseits und CDU + Grüne + SPD andererseits jeweils 60 Sitze hätten.